Kategorie: Politik

Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette Foto: Thomas Frey Bei einer Feierstunde in der Stadthalle Lahnstein verlieh Innenminister Roger Lewentz dem langjährigen Idar-Oberstein Ratsmitglied Hans-Walter Schmidt gemeinsam mit 48...

Der Bundestag hat am 24.10.2019 eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Danach sollen die Länder die Möglichkeit erhalten, das Mindestalter für die Fahrerlaubnisklasse AM (Moped) von 16 auf 15 Jahre herabzusetzen....

Antje Lezius wendet sich an Ursula von der Leyen Das Handelsministerium in Washington hat eine Zollerhöhung um 25 Prozent auf Wein aus der Europäischen Union verhängt. Der Grund dafür ist die Entscheidung der...

Am Dienstag 10.09.2019 erhielt Frau Prof. Dorit Schumann vom rheinland-pfälzischen Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Prof. Dr. Konrad Wolf im Bildungsministerium Mainz ihre Ernennungsurkunde. Damit kann die...

In einem einstimmig auf einer Mitgliederversammlung gefassten Beschluss fordert der LUB-Kreisverband Birkenfeld die Einführung eines 365 € – Schülertickets auch in Rheinland-Pfalz, das in Hessen bereits seit Beginn des...

Am Sonntag, 27. Oktober 2019, werden in zahlreichen Kommunen in Rheinland-Pfalz die Beiräte für Migration und Integration (BMI) gewählt – auch in Idar-Oberstein. Der BMI der Stadt Idar-Oberstein besteht aus 21 Mitgliedern. 14...

Oberbürgermeister Frühauf begrüßt Entscheidung des Ministeriums Das Bundesverteidigungsministerium informierte heute in einer Pressemitteilung darüber, dass aufgrund der geänderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen eine...

Antje Lezius (CDU), Bundestagsabgeordnete für die Kreise Bad Kreuznach und Birkenfeld erklärt anlässlich der Sondersitzung des Deutschen Bundestages zur Vereidigung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue...